Mediation bei Baustreitigkeiten

Unterschiedliche Auffassungen und Positionen gehören zu unserem persönlichen und beruflichen Alltag. Interessen, Ziele und Wertvorstellungen von Personen und Firmen stimmen selten überein und bieten Konfliktpotential auf den verschiedensten Ebenen.   

Eine (ungelöste) Konfliktsitutation am Bau kann gravierende Konsequenzen nach sich ziehen. Welche Möglichkeiten bleiben den Beteiligten, wenn sich ein Problem zu einem Konflikt verfestigt, der nicht mehr ohne das Zutun von Dritten gelöst werden kann? Meist der Gang zum Anwalt und später zum Gericht. Sicherlich ein bewährter Ansatz, der am Ende eines meist langen Gerichtsweges durch die Instanzen eine Entscheidung bringen wird. Aber der Termindruck steigt in gleicherweise wie die Verärgerung über den Vertragspartner, der längst kein Partner mehr zu sein scheint. Die Kommunikation ist jedenfalls auch nicht mehr die, die sie mal war. Die Sache ist verfahren.

RA Toralf Luther bietet alternative Streitbeilegung am Bau an durch Mediation. Kanzlei Luther, Berlin
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Bei der Abwicklung von Bauvorhaben zeigen sich häufig Konflikte in folgenden Bereichen: 

  • Streitigkeiten bei der Ermittlung des Bausolls aufgrund der vertraglichen Vereinbarung
  • Auslegung von Vertragsklauseln
  • Umfang der Mitwirkungspflicht des Auftraggebers 
  • Gestörte oder unzureichende Kommunikation zwischen den am Bau Beteiligten
  • Verantwortlichkeiten um Maßnahmen bei Bauablaufstörungen
  • Unterschiedliche Auffassungen über die Folgen von Leistungsänderungen 
  • Streit über Nachträge 
  • Defizite beim Mängel- und Konfliktmanagement
  • Streitigkeiten bei zwischen Nachbarn bei Baulückenbebauung

Neben der Inanspruchnahme staatlicher Gerichte stehen auch außergerichtliche Streitbeilegungsverfahren zur Verfügung. Hierbei handelt es sich um die 

  • Mediation
  • Schlichtung 
  • Adjukation
  • Schiedsgerichtsverfahren 
  • Schiedsgutachterverfahren

Es gibt somit Alternativen. 

Als Verfahrensordnung für die außergerichtliche Streitbeilegung steht die Streitlösungsordnung für das Bauwesen (SL Bau) in der Fassung vom 1. Juli 2016 zur Verfügung, die durch Mustervereinbarungen für die verschiedenen Streitbeilegungsverfahren ergänzt wird. 

Die Kanzlei Luther bietet am Bau Beteiligten ausschließlich die Durchführung von Mediationsverfahren zur Beilegung von Baustreitigkeiten an. Das Angebot richtet sich an alle private und geschäftlich Beteiligte von Bauvorhaben, die außergerichtliche Konfliktlösungen oder Möglichkeiten der Konfliktvermeidung suchen. 

Die Ziel der Mediation besteht vor allem darin, mit den Beteiligten möglichst tragfähige Lösungsansätze zu erarbeiten. Dies soll erreicht werden durch: 

  • Klärung von Auslegungsfragen bei der Anwendung vertraglicher Regelungen
  • Klärung von Unstimmigkeiten bei der Kalkulation und beim Bauablauf 
  • Umgang mit Nachträgen 
  • Beförderung einer offenen Kommunikation zwischen den Beteiligten  
  • Erarbeitung von Regeln zum Konfliktmanagement 

Ich bin als Mediator davon überzeugt, dass die Mediation bei Baustreitigkeiten dann besonders Erfolg versprechend ist, wenn mit Zustimmung der Parteien fachkundige Dritte hinzugezogen werden. Die Qualität des Mediationsverfahrens und die Chancen einer Streitbeilegung erhöhen sich, wenn insbesondere beim Brainstorming über die Lösungsmöglichkeiten der Konfliktsituation Fachleute und Sachverständige die Diskussion bereichern. Es bestehen besondere Kontakte zu Bauingenieuren, Fachleuten und Sachverständigen in den Bereichen: 

  • Tiefbau- und Gründungsverfahren
  • Bauschäden
  • Schlimmel- und Feuchtigkeitschäden
  • Gewerke Innenausbau u.a.

Ablauf des Mediationsverfahrens bei Baustreitigkeiten 

Die allgemeinen Informationen zum Mediationsverfahren gelten auch hier. In Anlehnung an die Streitlösungsordnung für das Bauwesen (SL Bau) sind folgende Regelungen zugrunde zu legen: 

Abschluss eines Mediationsvertrages 

Die Parteien schließen nach der Einigung auf die Durchführung einer Mediation einen schriftlichen Mediationsvertrag ab. Der Mediator führt die Mediation und wirkt ohne eigene Entscheidungsbefugnis auf eine Streitlösung hin. Der Mediator, der auch eigene Kenntnisse und Erfahrung bei der außergerichtlichen Streitlösung besitzt, zieht mit Zustimmung der Parteien fachkundige Dritte hinzu. Die Parteien vereinbaren, dass der Mediator und der hinzugezogene Dritte in späteren Verfahren, sollten diese doch stattfinden, nicht als Zeugen oder Sachverständige benannt werden dürfen, soweit der Gegenstand der Mediation betroffen ist.  

Verfahren der Mediation und Protokollierung 

Es wird vereinbart, dass jede Partei die schriftliche die Verhandlungsbereitschaft  zur  Verhandlung über den Streitgegenstand, auf den sich die Parteien in der Mediation geeinigt haben, anzeigt. Der Mediator hat den Eingang dieser Anzeigen zu dokumentieren. Der Mediator fertigt über das Ergebnis der Mediationssitzung ein Protokoll an, das den Parteien zur Genehmigung übersandt wird. Vergleiche, Zwischenvergleiche und Teilvergleiche sind schriftlich abzufassen und von den Parteien zu unterzeichnen. Der Mediator kann nach vorheriger Zustimmung der jeweils anderen Partei Einzelgespräche führen.       

Verfahrensbeendigung 

Das Mediationsverfahren endet ganz oder teilweise, durch einen Vergleich oder Teilvergleich der Parteien, durch die schriftliche Erklärung der Mediators oder einer Partei, dass das Verfahren nicht fortgesetzt werden soll oder wenn das Verfahren länger als 6 Monate nicht mehr betrieben wird und der Mediator dies schriftlich gegenüber den Parteien feststellt. 

Verjährung 

Mit Zugang der Dokumentation des Mediators, dass die Parteien über den Streitgegenstand verhandeln wollen, wird die Verjährung gehemmt. Die Hemmung endet nach Zugang von verfahrensbeendenden Erklärungen der Parteien oder des Mediators.    

Einen Mustervertrag zur Mediation und eine Vereinbarung zur Durchführung einer Mediation finden Sie in Kürze hier. 

Ich verweise auch auf die allgemeinen Informationen zum Mediationsverfahren.  

Haben Sie weitere Fragen zum Mediationsverfahren oder wünschen Sie einen persönlichen Termin?

Bitte nehmen Sie hier Kontakt auf.